Merkel will bei Bildung klare Akzente setzen

München (ddp-bay). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor dem Hintergrund der umstrittenen Sparvorschläge des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (beide CDU) die Bedeutung von Investitionen in die Bildung hervorgehoben. Merkel sagte am Freitag auf dem Ökumenischen Kirchentag in München, die Bildung sei für sie ebenso wie die Forschung ein Zukunftsthema. Deshalb müsse man hier klare Akzente setzen, um «die Zukunft nicht zu verschlafen».

Zuvor hatte bereits die stellvertretende Regierungssprecherin Sabine Heimbach in Berlin betont, im Koalitionsvertrag sei ein klarer Schwerpunkt auf Bildung und Forschung sowie den Ausbau der Kinderbetreuung gelegt worden. Sie fügte hinzu: «Aus Sicht der Kanzlerin wird es bei diesen Schwerpunkten bleiben.» Alles weitere werde sich in der Haushaltsaufstellung ergeben.

Koch hatte von der Bundesregierung gefordert, konkrete Sparziele zu definieren. So müsse der Zeitrahmen für das zwischen Bund und Ländern gesteckte Ziel verlängert werden, zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Schulen und Hochschulen auszugeben. Zudem sei zu prüfen, ob die Garantie eines Betreuungsplatzes für Kinder unter drei Jahren noch zu finanzieren sei.