SPD will Arbeitslosenversicherung reformieren

Die SPD fordert eine grundlegende Neuordnung der sozialen Sicherungssysteme.

Wir wollen langfristig die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung umwandeln, sagte SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil am Dienstag in Berlin. Zum einen solle der Kreis der Anspruchsberechtigten ausgeweitet und zum anderen Weiterbildung und Gesundheitsschutz gestärkt werden.

Dies werde Teil des Programms sein, mit dem die SPD im nächsten Wahlkampf antreten werde, sagte Heil und betonte: Es ist Zeit zu handeln. Vorgesehen sei unter anderem, die Frist zu verlängern, in der eine Berechtigung zum Bezug von Arbeitslosengeld I erworben werden kann. Bisher muss eine versicherungspflichtige Beschäftigung von mindestens zwölf Monaten innerhalb von zwei Jahren nachgewiesen werden. Diese Frist soll auf drei Jahre angehoben werden.

Heil erinnerte daran, dass die Zahl unterbrochener Erwerbsbiografien zugenommen habe. Allein im vergangenen Jahr seien acht Millionen Personen arbeitslos geworden.