Vergraulen statt vermitteln

19 Jahre lang hat Ingo R. als Schlosser gearbeitet – seit Ende September 2011 ist der 42-Jährige arbeitslos. Statt ihm bei der Suche nach einer neuen Stelle zu helfen, ist er von seiner Vermittlerin bei der Arbeitsagentur im oberfränkischen Forchheim sofort in eine sechswöchige Eingliederungsmaßnahme bei einem privaten Bildungsträger gesteckt worden.

Dort soll er täglich acht Stunden Bewerbungen am PC schreiben, ist sich ansonsten aber selbst überlassen. Das ist reine Zeitverschwendung und nur dazu da, dass ich nicht in der Arbeitslosenstatistik auftauche, kritisiert er.

Hinter dem, was auf den ersten Blick wie die Laune einer einzelnen Arbeitsvermittlerin anmutet, könnte tatsächlich ein bundesweites System stecken. Seit dem Frühjahr beobachten wir verstärkt, dass die Vermittler in den Jobcentern und Agenturen in ganz Deutschland zum Teil schikanöse Maßnahmen anwenden, mit dem Ziel, die Arbeitslosen dazu zu bringen, sich aus dem Leistungsbezug abzumelden, erzählt der Sprecher des Erwerbslosenforums in Bonn, Martin Behrsing.

Dabei würden jobsuchende Akademiker auch schon mal in Kurse gesteckt, wo ihnen tagelang die Grundrechenarten vorgekaut oder Hartz-IV-Bezieher zum Stricken und Montieren von Spielsachen verdonnert würden. Die Bundesagentur muss sparen, und sie will jeden Monat eine schöne Statistik präsentieren, erläutert Behrsing.

Arbeitslose, die sich gegen die Teilnahme an solch sinnlosen Kursen wehrten, werde schon mal das Arbeitslosengeld I bis zu zwölf Wochen lang gesperrt, Hartz-IV-Beziehern drohten Sanktionen, berichtet Behrsing, in dessen Forum sich mehr als 30.000 Arbeitslose austauschen.

Abmeldung nahegelegt

Oder ihnen werde von ihrem Vermittler nahegelegt, sich doch aus der Arbeitslosigkeit abzumelden, dann hätten sie ihre Ruhe, schildert Wolfgang S. aus eigener Erfahrung. Der 45-jährige Banker soll sich nach der Insolvenz seiner Firma seit Oktober in einem Kurs den Umgang mit Textverarbeitung beibringen lassen. Den Kurs könnte ich selber halten, erzählt er. Dazu sei die technische Ausrüstung völlig unzureichend, zum Teil liefen auf den Computern nicht einmal die eigenen Lernprogramme. Der Kurs ist für mich eine einzige Provokation, kritisiert er.

Aussagen von Kursteilnehmern zufolge wird überhaupt nicht differenziert, wer daran teilnimmt. Dabei müssen sich alle Bildungsträger, die mit der Bundesagentur für Arbeit zusammenarbeiten wollen, nach der Anerkennungs- und Zulassungsverordnung Weiterbildung zertifizieren lassen, wie eine Nachfrage beim TÜV Süd ergab, der als einer von bundesweit 30 sogenannten fachkundigen Stellen solche Zertifizierungen vornehmen kann.

Man muss sich erst als Träger zertifizieren lassen, dann kann man Maßnahmen einreichen, die auch zertifiziert werden müssen, beschreibt TÜV-Süd-Produktbetreuer Jürgen Ehnert. Für die Kurse könne dann zwischen fünf und mehr als zehn Euro pro Teilnehmer und Stunde berechnet werden – Geld, das die Bundesagentur für Arbeit aus Beitrags- und Steuergeldern bezahlt.

Das ist eine Seilschaft

Fast allen Bildungsträgern kann man unterstellen, dass sie völlig sinnentleerte Maßnahmen bewusst anbieten, weil sie von den Arbeitsagenturen abhängig sind, sagt Behrsing. Das ist eine Seilschaft.

Die Agenturen vor Ort agierten dabei auf Druck der jeweiligen Regionaldirektion. Diese gebe den Agenturen vor, wie viele Arbeitslose sie aus der Statistik verschwinden lassen sollen. Um ihre eigentliche Aufgabe, das Vermitteln einer neuen Stelle, kümmerten sich die Arbeitsagenturen kaum noch. Das überlässt man de facto Dritten, erzählt er.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) weist solche Vorwürfe von sich. Es ist ganz klar der Auftrag der Agenturen, Kunden in Arbeit zu vermitteln, erklärt Behördensprecherin Susanne Schnieber. Angebotene Maßnahmen unterlägen einer Qualitätskontrolle. Gleichwohl sei ein Missbrauch natürlich nie ganz auszuschließen.

Völlig abwegig sei es aber, Arbeitslose zwangsweise in Maßnahmen zu stecken. Wir haben nicht das Ziel, jemanden in Maßnahmen zu verdonnern, weil dann das ganze Bildungsziel infrage steht, betont die Sprecherin. Dies könne und werde niemals Geschäftspolitik der BA sein. Sollten Arbeitssuchende aber einmal Grund zur Kritik haben, müssten sie dies auf jeden Fall kundtun. Darauf sind wir angewiesen, sagt sie. Allerdings gebe es immer Kunden, die grundsätzlich beleidigt seien.