Volksbegehren über Hort-Plätze vielleicht zur Berliner Wahl 2011

Berlin (ddp-bln). Die Berliner Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 könnte möglicherweise mit einem Volksbegehren zusammenfallen. Der Landeselternausschuss strebt eine Volksabstimmung über eine Nachmittagsbetreuung für alle Fünft- und Sechstklässler an. Diese könnte mit der Wahl verbunden werden, sagte der Vorsitzende des Landeselternausschusses Berliner Kindertagesstätten (Leak), Burkhard Entrup, auf ddp-Anfrage. Ab Mitte Mai will das Gremium 20 000 Stimmen für die erste Stufe eines entsprechenden Antrages sammeln.

Bisher können Grundschüler bis zur vierten Klasse eine Hort-Betreuung in Anspruch nehmen. Ab der siebten Klasse ist in den neuen Sekundarschulen eine Ganztagsbetreuung möglich. Der Elternausschuss fordert vom Senat, die Betreuungslücke für Fünft- und Sechstklässler zu schließen. Gerade in diesem Alter sei eine Betreuung wichtig, sagte Entrup. In der Pubertät dürfe man die Kinder nicht im «Regen stehen» lassen.

Er hoffe allerdings, «dass noch vor dem Volksbegehren politische Vernunft einkehrt». Das Abgeordnetenhaus hätte bei Vorlage der 20 000 Unterschriften noch die Möglichkeit, einen rechtlichen Anspruch auf die Betreuung festzuschreiben. Andernfalls müssten weitere 170 000 Unterschriften gesammelt werden, um einen Volksentscheid zu erzwingen. «Das werden wir leicht schaffen», sagte Entrup.

Neben der Nachmittagsbetreuung fordert der Ausschuss mit der Initiative auch, dass ein Lehrer weniger Schüler als bisher unterrichtet und ein Anspruch auf Mittagessen für alle Grundschüler eingeführt wird.

Quelle: ddp/fwa/jgu , kischuni.de-RedaktionDatum: 08.04.2010