Schwierige Ermittlungen wegen Scheinselbstständigkeit in Schulen

Die im Januar eingeleiteten Ermittlungen wegen Beschäftigung scheinselbstständiger Honorarkräfte an niedersächsischen Ganztagsschulen werden nach Angaben der Staatsanwaltschaft Hannover noch bis kommendes Jahr dauern.

«Wir ermitteln gegen unbekannte Mitarbeiter des Kultusministeriums», sagte Oberstaatsanwalt Manfred Knothe am Montag in Hannover. Bislang sei niemand namentlich als Beschuldigter eingetragen. Damit widersprach Knothe Angaben der Erziehungsgewerkschaft GEW.

Die Staatsanwaltschaft hatte im Januar mit der Überprüfung von 7.000 Verträgen von Honorarkräften begonnen, die an Ganztagsschulen in der Nachmittagsbetreuung tätig waren. Die SPD-Landtagsfraktion verlangte am Montag eine Untersuchung durch den Landesrechnungshof.