Dresden (ddp-lsc). Bei den Anmeldungen der Klassenstufen 1 und 5 haben insgesamt 20 Grund- und 17 Mittelschulen die gesetzlich vorgeschriebene Mindestschülerzahl nicht erreicht. Wie das Kultusministerium am Montag in Dresden mitteilte, können diese Schulen «möglicherweise keine neuen Eingangsklassen bilden», da die Zahlen unter den erforderlichen 15 Erstklässlern oder unter der Mindestzahl von 40 Fünftklässlern an der Mittelschule liegen.
Gymnasien seien nicht betroffen, hieß es. SPD und Linke warnten vor Schulschließungen.
Bis 27. April sind die Kommunen und Landkreise zur Stellungnahme aufgerufen. Sie sollten begründen, warum trotz Schülermangel ein öffentliches Bedürfnis für eine Eingangsklasse der Schule bestehe.
Nach einer Prüfung werde entschieden, ob die betroffene Grundschule eine erste oder die Mittelschule eine fünfte Klasse bilden dürfe.
Dies sei in Ausnahmefällen wie unzumutbaren Schulwegbedingungen, Entfernungen oder Schulen mit überregionaler Bedeutung wie sorbischen Schulen möglich. Bis Mitte Mai sollen dann die Eltern informiert werden, an welcher Schule ihr Kind ab 9. August lernen wird.
Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Eva-Maria Stange, sagte, jetzt werde offensichtlich, dass die Staatsregierung nach wie vor bereit sei, weitere Schulen zu schließen. Entgegen allen Beteuerungen gehe das Schulsterben weiter. Stange sprach sich erneut für die Gemeinschaftsschule aus und betonte, dass auch kleine Grundschulen ökonomisch betrieben werden könnten, wenn sie die organisatorischen Freiräume dafür bekämen.