ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

A. Allgemeine Bestimmungen

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge von kischuni ONLINE (ein Service der Medienfabrik Ruhr GmbH, Wiesmannstr. 46, 45881 Gelsenkirchen) und ihrem jeweiligen Vertragspartner (Kunde).

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen wir bereits jetzt. Diese werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Der Kunde erhält die Möglichkeit, sich auf www.kischuni.de den Webseitenbesuchern zu präsentieren.

2.2. Der Kunde kann auch folgenden Leistungen wählen:

a) die Veröffentlichung eines Firmen- /Einrichtungsprofils und deren Leistungen/Produkte in dem jeweiligen Ressort
b) Schaltung eines Werbebanners 
c) sonstige Dienstleistungen, soweit von uns ausdrücklich angeboten

3. Urheberrechte

3.1. Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten der Internetseite www.kischuni.de auf den Kunden. Alle Rechte an www.kischuni.de, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten verbleiben uneingeschränkt bei der Medienfabrik Ruhr GmbH.

3.2. Sämtliche von uns veröffentlichten Informationen unterliegen unserem Urheberrecht. Davon sind nur diejenigen von uns präsentierten Informationen ausgeschlossen, die vom Kunden oder einem Dritten erstellt wurden, und von uns unverändert zur Veröffentlichung im Internet übernommen wurden.

3.3. Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten oder selbst eingegebenen zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte. Der Kunde bestätigt mit der Veröffentlichung, dass er frei von Rechten Dritter über sämtliche Urheber- Leistungsschutz- und sonstigen Rechten hinsichtlich der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte verfügt.

4. Pflichten des Kunden

4.1. Der Kunde garantiert, nur den Tatsachen entsprechende Angaben zu veröffentlichen und die Vorgaben des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes einzuhalten.

4.2. Für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit, der zur Veröffentlichung auf unseren Portalen zur Verfügung gestellten Textund Bildunterlagen trägt allein der Kunde die Verantwortung. Wir sind nicht verpflichtet, die Daten/Dateien auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Der Kunde ist verpflichtet, uns von Ansprüchen Dritter freizustellen, die in irgendeiner Weise aus der Veröffentlichung der Daten/Dateien gegen uns erwachsen.

4.3. Wir behalten uns das Recht vor, eine Anmeldung bzw. einen Registrierungsantrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Dies gilt besonders, wenn der Inhalt gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstößt, missbräuchlich ist oder gegen die guten Sitten verstößt bzw. die Veröffentlichung für uns aus sonstigen Gründen unzumutbar ist.

4.4. Wir behalten uns ferner das Recht vor, bereits veröffentlichte Inhalte wieder zu entfernen, soweit die zu veröffentlichenden Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen bzw. die Veröffentlichung für uns aus sonstigen Gründen unzumutbar ist (“Unzulässige Inhalte”). Das Gleiche gilt, wenn der Kunde Verlinkungen setzt, die unmittelbar oder mittelbar auf Seiten mit Unzulässigen Inhalten führen. Wir sind berechtigt solche Inhalte, ohne vorherige Abmahnung des Kunden zu löschen. Der Kunde wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich unterrichtet. Ein Erstattungsanspruch des Kunden wird hierdurch nicht begründet.

4.5. Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen unzulässiger Inhalte oder sonstiger Gesetzesverstöße, die vom Kunden zu vertreten sind gegen uns geltend machen. Die Freistellung umfasst auch die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.

5. Geheimhaltung, Datenschutz

5.1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie vom Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen soweit und solange diese Informationen

a) nicht allgemein zugänglich sind oder geworden sind oder
b) dem Empfänger nicht durch einen hierzu berechtigten Dritten ohne Verpflichtung zur vertraulichen Behandlung mitgeteilt worden sind, oder
c) dem Vertragspartner nicht bereits vor dem Empfangsdatum nachweislich bekannt waren. Die Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertrages hinaus. Als Dritte gelten nicht die mit dem jeweiligen Partner in Sinne von § 15 AktG verbundenen Unternehmen, sowie Personen und Unternehmen, die zwecks Vertragserfüllung vom Partner beauftragt werden, soweit sie in gleicher Weise zur Geheimhaltung verpflichtet wurden bzw. werden.

5.2. Erkennt einer der Vertragspartner, dass eine geheimhaltungsbedürftige Information in den Besitz eines Dritten gelangt oder eine geheim zuhaltende Unterlage verloren gegangen ist, so wird er den anderen Vertragspartner hiervon unverzüglich unterrichten.

5.3. Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass wir seine personenbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form speichern und für Vertragszwecke maschinell verarbeiten.

6. Gewährleistung beim Zugriff auf unsere Dienste

6.1. Wir geben dem Kunden lediglich die Möglichkeit des Zugriffs auf unsere Dienste. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit der in unseren Diensten angegebenen Daten.

6.2. Wir gewährleisten nur eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Verfügbarkeit der Daten. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm/freie Website zu erstellen und es möglich ist, dass unsere Daten und Dienste ohne unser Verschulden nicht jederzeit verfügbar sind. Insbesondere stehen wir nicht für Fälle ein, in denen unsere Dienste nicht verfügbar sind,

a) durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder -hardware (z.B. Browser) oder
b) durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
c) durch Rechnerausfall bei einem Internet- Access-Provider oder bei einem Online-Dienst oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste oder
d) durch einen Ausfall des Webservers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

6.3. Der Kunde hat in den in Abs. 2 bezeichneten Fällen jedoch einen Anspruch auf Verlängerung der Schaltung seiner Daten um die Dauer des Ausfalls.

6.4. Bei von uns zu vertretender mangelhafter Wiedergabe der Daten hat der Kunde Anspruch auf eine einwandfreie Ersatzleistung, jedoch nur in dem Umfang, in dem der Zweck der Daten beeinträchtigt wurde. Sind wir hierzu nicht bereit oder in der Lage, verzögert sie sich über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise Ersatzleistung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt vom Vertrag zurückzutreten (Rücktritt) oder Herabsetzung des Anzeigenpreises (Minderung) zu verlangen.

7. Haftung

7.1. Eine Haftung von uns sowie unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen unerlaubter Handlung und Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.

7.2. Soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, ist der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.3. Wir sichern nicht zu, dass über unsere Portale ein Kontakt zu Interessenten/potenziellen Kunden zu Stande kommt oder für eine Mindestzahl oder Mindestqualität von Anfragen solcher Interessenten.

7.4. Wir haften nicht für die Richtigkeit der von unseren Kunden veröffentlichten Daten, sowie der in diesen Daten enthaltenden Sachaussagen.

7.5. www.kischuni.de enthält Links zu anderen Internetseiten. Wir tragen keinerlei Verantwortung für die Datenschutzpraktiken oder den Inhalt von verlinkten Internetseiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Internetseite, auf welche verwiesen wurde.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Erfüllungsort ist Gelsenkirchen.

8.2. Das Amtsgericht Gelsenkirchen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.

8.3. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt insbesondere auch für die Aufhebung dieser Regelung.

8.4. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einheitlichen UN-Kaufgesetze.

8.5. Bei Unwirksamkeit einer der vorangehenden Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine ersetzt, die wirtschaftlich und ihrer Intention nach der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

B. Besondere Geschäftsbedingungen Datenbankeintrag

1. Buchung eines Leistungspaketes

1.1. Der Kunde erhält die Möglichkeit für die Veröffentlichung eines Firmen-/Einrichtungsprofils und deren Leistungen/Produkte in der jeweiligen Ressort-Datenbanken. Dafür muss der Kunden sich auf www.kischuni.de über das Registrierungsformular registrieren und dabei das gewünschte Leistungspaket auswählen.

1.2. Die Veröffentlichung erfolgt ausschließlich in einem von uns vorgegebenen Standardlayout und beinhaltet auf Wunsch die Veröffentlichung eines Logos und eines Fotos/einer Grafik des Kunden. Die Verlinkung auf andere Seiten als die des Kunden ist nur nach gesonderter vertraglicher Vereinbarung zulässig. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten im Control-Center einzugeben bzw. zu verwalten.

1.3. Der Beginn der Veröffentlichung erfolgt am Tag der Registrierung.

1.4. Das Entgelt entrichtet der Kunde für die Veröffentlichung seiner Daten/Dateien auf unseren Internetseiten. Auf die Veröffentlichung nach Satz 2 hat daher der Kunde während der Vertragslaufzeit einen Anspruch.

1.5. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass nach dem gegenwärtigen Stand der Technik nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass die auf unseren Internetseiten veröffentlichten Daten auch durch andere Internetanbieter kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe von Frames, als eigenes Angebot getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden. Wir werden uns bemühen, im Rahmen des technisch und rechtlich Möglichen ein Kopieren, ein Linking und/oder ein Framing im vorgenannten Sinne zu unterbinden. Hierzu erteilt uns der Kunde bereits jetzt alle gegebenenfalls erforderlichen Zustimmungserklärungen. Sollte es dennoch zu einem unberechtigten Linking und/oder Framing kommen, so kann der Kunde daraus gegen uns keinerlei Ansprüche herleiten.

2. Control-Center

2.1. Im Control-Center kann der Kunde selber seine Daten eingeben bzw. verwalten. Die Daten werden in vordefinierte Felder eingeben und dem Webseitenbesucher dementsprechend präsentiert. Für die eingegebenen Daten ist der Kunde selbst verantwortlich. Wir sind nicht zur Prüfung der Daten verpflichtet.

2.2. Der Kunde erhält nach Registrierung seine Zugangsdaten für das Control-Center. Das Passwort wird verschlüsselt in unserer Datenbank gespeichert und kann nicht von uns reproduziert werden. Sollte das Passwort nicht mehr bekannt sein, muss ein neues Passwort gesetzt werden. Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass Benutzername und Passwort nur von autorisierten Personen benutzt werden. Eventueller Missbrauch kann nur im geringen technischen Rahmen erkannt und verfolgt werden. In wichtigen Fällen behalten wir uns das Recht vor, die Zugangsdaten zu sperren.

2.3. Für die Nutzung des Control-Centers benötigt der Kunde eine aktuelle Browserversion, welches Javascript, Java und Cookies ausführt bzw. akzeptiert.

3. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt zu Stande, wenn der Kunde das Registrierungsformular abschickt und zusätzlich den Aktivierungslink in der Bestätigungs-E-Mail anklickt. Im Anschluss erhält der Kunde eine Registrierungsbestätigung per E-Mail. Weitere schriftliche Vereinbarungen werden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Die Schriftform wird durch die Zusendung eines Fax oder einer E-Mail gewahrt.

4. Entgelte, Verzug

4.1. Die Preise für die Nutzung unserer Leistungen sind der Paketübersicht/Preisliste oder dem schriftlichen Angebot zu entnehmen. Maßgebend ist die Preisliste, die zum Zeitpunkt der Registrierung des Kunden veröffentlicht ist bzw. schriftlich vereinbart wird. Alle angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von momentan 19%.

4.2. Für kostenpflichtige Leistungen erfolgt die Rechnungsstellung für die gesamte Vertragslaufzeit mit Beginn der Vertragslaufzeit bzw. Vertragsverlängerung, spätestens jedoch 14 Tage später. Zahlungsziel ist 10 Tage nach Rechnungserhalt ohne Abzug. Wir behalten uns vor, in Einzelfällen die Leistung nur gegen Vorkasse durchzuführen.

4.3. Ab Verzugs- oder Stundungseintritt werden Zinsen in Höhe von 8 %-Punkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt.

4.4. Zur Aufrechnung ist der Kunde ausschließlich berechtigt, wenn und soweit der geltend gemachte Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt worden ist.

4.5. Gerät der Kunde mit der Rechnungsbegleichung in Verzug, sind wir berechtigt, die vertragliche Verpflichtung zur Ausführung von Aufträgen und die Zurverfügungstellung jeglicher Services bis zur vollständigen Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge einstweilig einzustellen. Ferner steht es uns frei, bei Folgeaufträgen eine Vorausvergütung zur Bedingung für die Leistungserbringung zu machen, sowie bei Verzug mit der Zahlung einer vereinbarten Rate um mehr als 2 Wochen ohne gesonderte Mahnung den Gesamtrechnungsbetrag fällig zu stellen.

5. Vertragslaufzeit

5.1. Sofern keine Sondervereinbarung gilt, beträgt die Laufzeit immer 12 Monate.

5.2. Wir sind zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn der Kunde seine Vertragspflichten erheblich verletzt oder Insolvenz anmeldet.

5.3. Die Laufzeit verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht 1 Monat vor Vertragsende eine schriftliche Kündigung bei uns eingeht.

6. Kostenlose Testphase

Sollte eine kostenlose Testphase angeboten werden, ist die Laufzeit der kostenlosen Testphase dem Angebot zu entnehmen. Geht spätestens am letzten Tag der kostenlosen Testphase keine schriftliche Kündigung bei uns ein, verlängert sich der Vertrag um eine kostenpflichtige Laufzeit nach Abs. 5.1 zu den zu dem Zeitpunkt gültigen Konditionen nach Abs.4.1. Wird innerhalb der kostenlosen Testphase gekündigt, bleibt die Nutzung kostenlos und wird am letzten Tag der kostenlosen Testphase beendet.

C. Besondere Geschäftsbedingungen Bannerschaltung

1. Buchung

Der Kunde darf themenunabhängig die gewünschte Bannerfläche buchen, wenn für den gewünschten Zeitraum nicht bereits eine Buchung durch einen anderen Kunden besteht.

2. Preis

Der Preis für die Bannerschaltung richtet sich an der Position, dem gewählten Format und an der Laufzeit, welches vor der Schaltung mit dem Kunden schriftlich vereinbart wird.

3. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt zu standen, wenn der Kunde den unterschriebenen Auftrag postalisch, per EMail oder per Fax übermittelt.

4. Technisches

Das Banner kann in statischer (.gif, .jpg) oder in einer dynamischen Form (Flash) veröffentlicht werden.


kischuni ist ein Service der

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Stand: 02.01.2017