Im Streit über eine einheitliche Rangliste für Schul- und Berufsabschlüsse in Deutschland will Bundesbildungsministerin Annette Schavan einen Kompromiss erreichen.
In einem Brief an alle Beteiligten, der der Nachrichtenagentur dapd vorliegt, plädierte die stellvertretende CDU-Vorsitzende dafür, die allgemeinbildenden Schulabschlüsse vorerst aus der Skala herauszuhalten. Für diesen Weg hat sich bereits Frankreich entschieden.
Deutschland und Europa bekommen eine gemeinsame Rangliste für Berufsabschlüsse – und nach ursprünglicher Planung auch für Schulabschlüsse. Die achtstufige Skala soll helfen, Abschlüsse über die Ländergrenzen hinweg besser vergleichen zu können. Der sperrige Name: Deutscher beziehungsweise Europäischer Qualifikationsrahmen. Derzeit wird sortiert, was auf welche Stufe gehört.
In Deutschland gibt es darüber jedoch erbitterten Streit: Die Kultusminister der Länder wollen das Abitur besserstellen als eine Berufsausbildung. Die Bundesregierung, die Wirtschaftsminister der Länder, Verbände und das Handwerk wollen gerade das nicht. Schavan hatte ihre Amtskollegen in den Ländern zuletzt zum Einlenken aufgerufen und im Zweifel ein Machtwort der Ministerpräsidenten gefordert. Für den kommenden Montag (31. Januar) hat der Präsident der Kultusministerkonferenz, Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD), alle Akteure noch einmal zu einem Gespräch eingeladen.
Schulabschlüsse erst in einem zweiten Schritt
Nun versucht Schavan, den Streit durch ihren Kompromissvorschlag beizulegen, und richtete sich mit einem Brief an alle Beteiligten – Kultusminister und Wirtschaftsminister der Länder, Bundeswirtschaftsministerium, Gewerkschaften, Arbeitgeber. Ziel der Rangliste sei primär, für Transparenz und Mobilität auf dem europäischen Arbeitsmarkt zu sorgen, argumentiert die Ressortchefin in dem Schreiben. Deshalb seien hier vorrangig berufliche und akademische Bildungsabschlüsse relevant, weniger die Schulabschlüsse.
Schavan schreibt weiter, an dem Gespräch Ende Januar könne sie nicht persönlich teilnehmen. Für den Fall, dass der Streit über Abitur und Berufsausbildung dort erneut nicht zu lösen sei, schlage sie vor, auf die Einordnung der Schulabschlüsse für einen gewissen Zeitraum zu verzichten. Die Abschlüsse könnten, wenn die Entwicklungen in der EU klarer absehbar sind, in einem zweiten Schritt zugeordnet werden.
Die Kultusministerkonferenz hielt sich mit einer Stellungnahme zu Schavans Vorschlag zunächst zurück. Auf dapd-Anfrage verwies man dort am Mittwoch lediglich auf das Gespräch am Montag. Ziel sei, eine einvernehmliche Lösung zu finden.