Der gestiegene Unterrichtsausfall an rheinland-pfälzischen Schulen hat am Donnerstag zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition im Landtag geführt.
Die CDU-Opposition warf Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) ein Spiel auf Zeit vor. Sie hoffen, dass Ihnen die demografische Entwicklung in die Karten spielt, das ist kein gutes Spiel, sagte der CDU-Abgeordnete Guido Ernst. Ahnen entgegnete, dass die Unterrichtsversorgung ein absolut prioritäres Thema sei.
Der strukturelle Unterrichtsausfall an den rheinland-pfälzischen Schulen war zum Schuljahr 2011 von 1,2 Prozent im Vorjahr auf 2,4 Prozent in diesem Jahr gestiegen. Wir brauchen eine gute und eine bessere Unterrichtsversorgung, räumte Ahnen ein. Die Verträge für Vertretungslehrer lägen aber in der gleichen Größenordnung wie vor einem Jahr, es gebe Tausende von Verträgen. Ich werde Sorgen immer ernst nehmen und dafür sorgen, dass notwendige Korrekturen stattfinden, betonte Ahnen. Allen Hinweisen auf Defizite sei sofort nachgegangen worden, wo Geld nötig sei, werde es auch ausgegeben.
Ahnen will demografischen Faktor berichten
Mir spielt da nicht die demografische Entwicklung in die Karten, wies Ahnen einen CDU-Vorwurf zurück. Es wäre aber geradezu sträflich, sie nicht einzukalkulieren, sagte sie auch. Die Landesregierung wolle nicht eine gute Statistik, sondern vor allem eine gute Situation an den Schulen, dazu gehöre auch eine Verkleinerung der Klassen und damit die Verbesserung des pädagogischen Angebots. Wenn aber der Ausfall einer Lehrerin wegen Elternzeit und ihr Ersetzen durch eine neue Kraft als Unterrichtsausfall bewertet werde, dann wird es wirklich absurd, kritisierte sie.
Die Ministerin verwies zudem auf die Einstellung neuer Lehrer zum Februar. 25 Einstellungen würden vorgezogen, damit Lehrer aus Mangelfächern früher eingestellt werden könnten. Dazu werde der 100 Beamtenstellen starke Vertretungslehrerpool zum Februar verdoppelt.
CDU: Lang vergibt schlechte Zeitverträge
Die CDU rügte hingegen die Konditionen für rheinland-pfälzische Lehrer. Wir haben genügend qualifizierte Lehrer, aber Sie speisen die zum großen Teil mit schlecht dotierten Zeitverträgen ab, warf Ernst der Landesregierung vor. Die nun angekündigten Einstellungen seien kein Trostpflaster, sondern allenfalls ein Pflästerchen, monierte er weiter. Die Klassen müssten auf viele hundert Stunden Unterricht verzichten, das summiere sich leicht auf 1000 Stunden pro Schüler.
Die Grünen sprangen in der Diskussion dem Koalitionspartner SPD bei. Auch 108 Prozent Unterrichtsversorgung seien noch keine Garantie für eine gute Schule, sagte die Grünen-Abgeordnete Ruth Ratter. Es komme auf die Qualität an. Die CDU verkämpfe sich verbittert an unhaltbaren Forderungen, kritisierte sie.