Einen vorläufigen Verzicht auf die Einführung des sogenannten Schultrojaners hat der Verband Bildung und Erziehung (VBE) Rheinland-Pfalz von der Landesregierung gefordert.
Bevor die noch nicht fertiggestellte Software eingesetzt werde, müsse geklärt werden, welche Geräte betroffen sind und was genau wie durchleuchtet wird, sagte der VBE-Landesvorsitzende Johannes Müller am Montag in Mainz. Die Lehrer würden durch den Einsatz derartiger Software unter Generalverdacht gestellt und ein Klima des Misstrauens geschaffen, kritisierte er.
Der VBE renne mit seinen Forderungen offene Türen ein, sagte der Sprecher des Bildungsministeriums, Wolf-Jürgen Karle, am Montag. Der Verband sei über die Hauptpersonalräte in den Schulen umfassend über den aktuellen Stand informiert worden, unterstrich der Sprecher. Bislang lägen den Ländern noch keine Einzelheiten darüber vor, wie die Kontrolle von Urheberrechtsverstößen erfolgen soll.
Die Software existiere noch gar nicht, und wie sie aussehen soll, müsse noch von dem in der Kultusministerkonferenz für Urheberrechtsfragen zuständigen bayerischen Kultusministerium und dem Dachverband der Schulbuchverlage (vds) geklärt werden. Der Vertrag mit den Schulbuchverlagen schreibe eine technische und datenschutzrechtliche Unbedenklichkeit fest, die von der Landesregierung überprüft werde, sagte der Ministeriumssprecher.
Schulbuchverlage und Kultusministerkonferenz hatten den Einsatz der Software ab 2012 vereinbart, um Schulcomputer nach digitalen Raubkopien von Unterrichtsmaterial zu durchsuchen.